Montag 25.05. 18.30 Uhr OV-Vorstandssitzung  
      19.00 Uhr Fraktionssitzung  
  DIENSTAG 26.05. 19.00 Uhr SPD-Mitgliederversammlung  
  Mittwoch 27.05. 17.30 Uhr JSSKS in Werth  
  DIENSTAG 02.06. 19.00 Uhr Fraktionssitzung  
  Mittwoch 03.06. 17.30 Uhr Bau- und Umweltausschuss in Werth  
  Montag 15.06. 16.00 Uhr Interfrakt. Runde  
      19.00 Uhr Fraktionssitzung  
  Mittwoch 17.06. 17.30 Uhr RAT  
  Montag 17.08. 16.00 Uhr Interfrakt. Runde  
      19.00 Uhr Fraktionssitzung  
  Mittwoch 19.08. 17.30 Uhr Ausschuss für Planung, Vergabe und Wirtschaft  
  Montag 24.08. 19.00 Uhr Fraktionssitzung  
  Mittwoch 26.08. 17.30 Uhr Bau- und Umweltausschuss  
  Montag 31.08. 19.00 Uhr Fraktionssitzung  
  Mittwoch 02.09. 17.30 Uhr JSSKS  
  Montag 07.09. 16.00 Uhr Interfrakt. Runde  
      19.00 Uhr Fraktionssitzung  
  Mittwoch 09.09. 17.30 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss  
  SONNTAG 13.09. 8-18 Uhr KOMMUNALWAHL  
  Montag 14.09. 19.00 Uhr Fraktionssitzung  
  Mittwoch 16.09. 17.30 Uhr Rat  
  Montag 05.10. 16.00 Uhr Interfrakt. Runde  
      19.00 Uhr Fraktionssitzung ( mit Neuwahl des Vorstands)  
  Mittwoch 07.10. 17.30 Uhr Rat  
  Montag 26.10. 19.00 Uhr Fraktionssitzung (alte Fraktion)  
  Mittwoch 28.10. 17.30 Uhr Rat (alt)  
  Montag 02.11. 16.00 Uhr Interfrakt. Runde  
  Mittwoch 04.11. 17.30 Uhr Rat (konstituierende Sitzung neuer Rat)  
           

Unterbezirk Borken

  • Soziale Politik für Deutschland

  • Klimakrise wird nicht durch Polarisierung gelöst

    SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch spricht auf Einladung von Ursula Schulte über sozialdemokratische Klimapolitik

    Der Klimawandel ist die zentrale Herausforderung der nächsten Jahre und Jahrzehnte. Um sie zu meistern, braucht es statt unversöhnlicher Polarisierung ein konsensorientiertes Miteinander aller gesellschaftlichen Gruppen - für diese Überzeugung warb der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Matthias Miersch, bei einer digitalen Veranstaltung mit dem Titel "Klimapolitik der SPD - sozial und fair", zu der die Vredener Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte eingeladen hatte.

    Dabei skizzierte Miersch, seit 2005 im Bundestag und einer der profiliertesten umweltpolitischen Köpfe der Partei, die Klimapolitik der Sozialdemokraten entlang drei großer Linien. Zum einen sei das in dieser Wahlperiode beschlossene Klimaschutzgesetz, das die Grundlage aller deutschen Klimaschutzanstrengungen bilde, ein Meilenstein auf dem Weg hin zu Klimaneutralität. "Ohne die Sozialdemokratie gäbe es dieses Gesetz nicht. In den Koalitionsverhandlungen hat sich insbesondere Armin Laschet mit Händen und Füßen dagegen gewehrt", so Miersch. Es lege für alle Sektoren - darunter Industrie, Energie, Gebäude, Verkehr oder Landwirtschaft - feste jährliche Einsparziele fest und binde dadurch jede kommende Bundesregierung. UN-Generalsekretär António Guterres habe das Gesetz nicht umsonst als international vorbildlich gelobt.

    Als zweiten Pfeiler nannte Miersch den Kohleausstieg. Die Art und Weise seines Zustandekommens sei eine Blaupause auch für andere Bereiche. In der Kohlekommission hatten seinerzeit Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbände und die betroffenen Regionen um den richtigen Weg gerungen. Nur so könne es gehen. An die Kritiker des Ausstiegsjahres 2038 gerichtet betonte Miersch, dass das Gesetz auch ein früheres Ende der Kohleverstromung zulasse.

  • Mit Olaf Scholz die Bürgerinnen und Bürger von unserem Zukunftsprogramm überzeugen

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    Liebe Freunde der SPD,

    gemeinsam wollen wir mit unserem Spitzenkandidaten Olaf Scholz die Bürgerinnen und Bürger von unserem Zukunftsprogramm überzeugen und am 26. September ein starkes Ergebnis für die SPD bei der Bundestagswahl einfahren.

    Dabei stehen vier zentrale Zukunftsmissionen im Mittelpunkt:

    1. ein klimaneutrales Deutschland

    2. das modernste Mobilitätssystem Europas

    3. die digitale Souveränität Deutschlands und Europas

    4. ein Update für die Gesundheit

    Über diese und weitere zentrale Inhalte des SPD Zukunftsprogramm wollen in drei digitalen Veranstaltungen diskutieren und uns gemeinsam fit machen für den anstehenden Wahlkampf.

    Du bist herzlich eingeladen:

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte Bundestagsabgeordnete

Termine

26 Sep 2021 08:00 Uhr

Bundestagswahl 2021

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