Herzlich Willkommen!
Herzlich Willkommen!
Wir freuen uns, Sie auf den Seiten des SPD- Ortsvereins Isselburg im Internet begrüßen zu dürfen. An dieser Stelle dürfen wir Ihnen Aktuelles von der Arbeit der Isselburger SPD präsentieren. Auch im Jahr 2020 heißt es für uns wieder aktiv sein - für den Bürger, mit dem Bürger. Wenn Sie eine Idee haben, was auf unseren Seiten fehlt, melden Sie sich doch bei uns. Politik lebt vom Mitmachen. Deshalb freuen wir uns über Kommentare, Diskussionsbeiträge und Ihre aktive Mitgliedschaft.
Johann Radstaak
Parteivorsitzender
SPD Isselburg
Aktuelles
BERICHT DES FRAKTIONSVORSITZENDEN DR. THEODOR W. BEINE AUF DER MITGLIEDERVERSAMMLUNG DES OV ISSELBURG DER SPD 26.01.2019
Genossinnen und Genossen,
üblicherweise haben wir bei Mitgliederversammlungen immer zwei Berichte gehabt, den Bericht des Bürgermeisters und den des Fraktionsvorsitzenden. Der Bericht des Bürgermeisters, den wir gerade erst mit großem Erfolg und unserer Unterstützung vor einem Jahr gewählt haben, entfällt allerdings. Das soll aber nun nicht heißen, dass ich nun die doppelte Redezeit habe. Ich könnte über Vieles reden, will mich aber auf einige Punkte beschränken.
Im Jahr 2018 gab es neben den üblichen Themen Haushalt, Baugebiete, Schulen, Satzungen auch einige herausragende Themen, wobei wir, anders als die im Dauerwahlkampf befindliche FDP, nur wenige Anträge gestellt haben. Wir kennen die Mehrheitsverhältnisse, stellen also eher Anträge, von denen wir uns auch sachlich eine Mehrheit versprechen.
Ich beginne mit der Entwicklung von Baugebieten. Linders Feld konnte abgeschlossen werden. Die Vermarktung läuft sicherlich nicht in unserem Interesse, auch wenn der Investor inzwischen das Thema barrierefreies Bauen und Wohnen für alle Generationen aufgegriffen hat. Aber alles obliegt dem privaten Investor.
Begrüßung vor der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Isselburg am 26.01.2019 durch den Vorsitzenden Johann Radstaakk
Begrüßung aller Besucher, insbesondere:
a) Felix Höppner, Geschäftsführer des Unterbezirks Borken, der einen Bericht aus seiner Arbeit erstattet.
b) Richard Kassner: Mitglied des Vorstandes des UB und für die Betreuung des Ortsvereine zuständig. Er spricht über seine neue Aufgabe und über weitere Aufgabenverteilungen im UB.
c) Dr. Theodor Beine, SPD Fraktionsvorsitzender. Er referiert über die aktuelle Politik in Isselburg.
Anschließend gibt es eine rege Aussprache.
d) Begrüßung des Gastgebers Albert Scholten, der den Rathaussaal zur Verfügung stellt.
SPD Isselburg lädt herzlich zur Mitgliederversammlung ein
Die SPD Isselburg lädt herzlich zu einer Mitgliederversammlung am Samstag, den 26.01.2019 um 15.00 Uhr im Historischen Rathaus in Werth, Binnenstraße, ein. Felix Hoeppner, der neue Geschäftsführer des SPD Unterbezirks Borken, wird sich den Mitgliedern des Ortsvereins Isselburg vorstellen. Die Kandidatin für das Europa-Parlament, Sarah Weiser, konnte bisher noch keine Zusage für eine Beteiligung geben. Wir würden uns über ihr Erscheinen freuen. In der Sitzung wird es außerdem Berichte geben, u.a. vom Fraktionsvorsitzenden Dr. Theo Beine über die aktuelle Lage unserer kommunalen Politik geben. Natürlich dürfen auch die Ehrungen unserer langjährigen Mitglieder nicht fehlen. Wir hoffen, dass es bei Kaffee und Kuchen zu regen Gesprächen und guten Begegnungen kommt. Auch Nichtmitglieder sind herzlich eingeladen.
Im Gespräch mit Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe
Ulla Schulte: "Politische Arbeit ist manchmal ein regelrechtes Kontrastprogramm. Gerade noch ging es um das Thema Pflege und dann steht ein Gespräch mit Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe in Isselburg an. Mein Respekt vor dieser Arbeit ist riesig und ich gebe gerne die Bitte weiter, dass noch dringend Menschen gesucht werden, die den Kindern helfen, in der Schule klar zu kommen. Auf der Heimfahrt habe ich gedacht, wie gut ich es habe. Ich kenne keine Diktatur und keinen Krieg und habe ein schönes Zuhause. Aber die Fluchtgeschichte meiner Oma ist tief in mir verankert und daher weiß ich, nichts ist selbstverständlich."
Unterbezirk Borken
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Heselhaus auf dem Weg nach Berlin
Der Vorstand der SPD im Kreis Borken hat Nadine Heselhaus aus Raesfeld einstimmig als Kandidatin für den Bundestagswahlkreis 126 Borken II nominiert.
Im Rahmen einer Vorstandsitzung per Videokonferenz sprachen sich die Genossinnen und Genossen einstimmig für die 42-jährige aus. Die endgültige Entscheidung über die Bundestagskandidatur treffen die Delegierten der SPD am 30. Januar 2021 im Vennehof in Borken. Weitere Kandidaturen liegen bisher nicht vor.
Die Gemeindeprüferin war bereits politisch aktiv, bevor sie vor fünf Jahren nach Raesfeld zog. Sie ist u. a. im Ortsvereinsvorstand der SPD Raesfeld und im Kreistag aktiv. Bereits im letzten Jahr machte die Mutter von vier Kindern mit einem engagierten Landratswahlkampf von sich reden. Jetzt strebt Sie den Weg nach Berlin an. "Es ist wichtig, dass im Bundestag auch Menschen mit Lebens- und Leidenserfahrung sitzen. Gerade diese fühlen sich häufig unterrepräsentiert. Das will ich ändern", sagt Nadine Heselhaus.
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Die SPD hat in der Bundesregierung in diesem Jahr viel erreicht und für konkreten Fortschritt gesorgt.
Kein Soli mehr – außer für Spitzenverdiener
Zum 1. Januar fällt der Solidaritätszuschlag für 90 Prozent aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler weg. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn gestaffelt weiter. Lediglich die obersten 3,5 Prozent der Superreichen zahlen den Soli in voller Höhe weiter. Dadurch lassen sich auch weiterhin wichtige Zukunftsinvestitionen stemmen.
Die Grundrente kommt
Mit der Einführung der Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein erreicht. Nach langen Diskussionen mit dem Koalitionspartner ist endlich die Verbesserung für rund 1,3 Millionen Menschen umgesetzt. Mit Hilfe der Grundrente gilt ab Januar ein Anspruch auf bis zu 400 Euro mehr in der Tasche. Damit erfährt jahrelange Arbeit, Zeiten der Kindererziehung und Pflegezeiten und Arbeit bei zu niedrigen Löhne eine bessere Anerkennung.
Kindergeld wird erhöht
Das Kindergeld wird um 15 Euro im Monat erhöht. Damit beträgt es für das erste und zweite Kind jeweils 219 Euro. Zudem für das dritte Kind 225 Euro und für das vierte und jedes weitere Kind 250 Euro. Zusätzlich bleibt den Familien durch die Anhebung der Kinderfreibeträge und der Anpassung des Einkommensteuertarifs mehr Geld am Ende des Monats.
Ursula Schulte, MdB
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Jusos Kreis Borken
