Herzlich Willkommen!
Herzlich Willkommen!
Wir freuen uns, Sie auf den Seiten des SPD- Ortsvereins Isselburg im Internet begrüßen zu dürfen. An dieser Stelle dürfen wir Ihnen Aktuelles von der Arbeit der Isselburger SPD präsentieren. Auch im Jahr 2020 heißt es für uns wieder aktiv sein - für den Bürger, mit dem Bürger. Wenn Sie eine Idee haben, was auf unseren Seiten fehlt, melden Sie sich doch bei uns. Politik lebt vom Mitmachen. Deshalb freuen wir uns über Kommentare, Diskussionsbeiträge und Ihre aktive Mitgliedschaft.
Johann Radstaak
Parteivorsitzender
SPD Isselburg
Aktuelles
SPD Isselburg - Wahlprogramm 2020
Liebe Isselburgerinnen, liebe Isselburger!
Wir haben uns große Aufgaben gestellt, folgen alten sozialdemokratischen Zielen mit neuer Energie, und wir teilen ihre Hoffnungen auf eine bessere Zukunft.
Wir wollen, daß es den Bürgern unserer Stadt, in ihren Ortsteilen Anholt, Heelden, Herzebocholt, Isselburg, Vehlingen und Werth gut geht. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, Recht, Sicherheit, Bildung, Gesundheit, Kultur und unsere Umwelt, ja die Welt in der wir leben, dürfen nicht stets dem Diktat des Ökonomischen unterworfen werden.
Wie sie wissen, stehen wir für den sozialen Ausgleich und dienen immer zuerst dem Menschen, seinen Bedürfnissen, Nöten und Hoffnungen.
Diesen Grundsätzen folgend haben in Isselburg bisher Sozialdemokraten an entscheidendender Stelle gearbeitet und die Stadt geprägt.
Wir werden uns auch in Zukunft verlässlich um ihre Anliegen kümmern. Wir stehen für eine Politik mit dem Bürger. Wir stehen für gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Wir sorgen in Isselburg dafür, dass sowohl der Starke als auch der Schwache, ja einfach Jeder, einen angemessenen und gerechten Beitrag zum Gemeinwohl leistet. Unsere politische Arbeit der nächsten Jahre wird unter dem Leitgedanken der Schaffung einer nachhaltigen, klimaangepassten kommunalen Infrastruktur und einem modernen, leistungsfähigen Gesundheitswesen stehen. Ökologischer, kommunaler Umbau mit Nachhaltigkeit ist unser Ziel.
Neujahrsempfang der SPD Isselburg am 02.02.2020
Pressebericht BBV
Der SPD-Ortsverein Isselburg läutete das neue Jahr mathematisch ein. Das Datum "02.02.2020" sei "historisch", weil man es vor- und rückwärts lesen könne, sagte Bürgermeister Michael Carbanje beim Neujahrsempfang im alten Werther Rathaus - "wer weiß, was es zu bedeuten hat". Die Quersumme daraus sei acht, sagte Sozialdemokrat Albert Scholten. "Das ist eine Glückszahl."
In seinem Grußwort blickte der Bürgermeister sowohl zurück als auch voraus. "Am Ende der Kette" könne auch Isselburg stolz darauf sein, jetzt den Hochwasserschutz gemeinsam in Angriff zu nehmen. Der Hochwasserzweckverband, der zehn Kommunen "unter einen Hut" bringe, sei ein "Leuchtturm-Projekt". Carbanje erinnerte daran, dass nach dem Grunderwerb nun so schnell wie möglich ein neues Feuerwehrgerätehaus für den Löschzug Isselburg gebaut werden solle. "Dringend notwendig" sei, 2020 mit der Erschließung des Gewerbegebiets Heelden zu beginnen. "Ein schwieriges Thema" nannte der Bürgermeister den Komplex Verwaltungsumzug/ Privatschule. Er erinnerte an seinen jüngsten Vorschlag, dass womöglich anstelle eines Teiles der Verwaltung die geplante Privatschule in das Gebäude der früheren Realschule ziehen könnte.
Unterbezirk Borken
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Christian Dahm: „Haushaltstricks sanieren keine kommunale Bilanz“
Anlässlich eines Erlasses der NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach an die Kommunen zum Umgang mit den finanziellen Auswirkungen der Coronakrise auf die Kommunalhaushalte erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Bereits zu Beginn der Krise hat die SPD-Fraktion gefordert, die Kommunen unter den Schutzschirm des Landes zu nehmen. Vor Ort werden Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Landräte mit ihren Verwaltungen zu Krisenmanagern. Bisher hat sich die Landesregierung einer Lösung verweigert. Nun scheint man angesichts drohender Steuereinbußen in den Kommunen umzuschwenken. Das ist zu begrüßen.
Allerdings sind die von der Landesregierung geplanten Maßnahmen nicht geeignet die drohende Finanzkrise der Kommunen zu bewältigen. Mit Haushaltstricks und Haushaltstechnik lassen sich keine Haushaltslöcher schließen. Jetzt rächt sich, dass große Probleme in den kommunalen Finanzen durch die Landesregierung nicht angegangen worden sind. Unsere 396 Kommunen bleiben weiter auf über 70 Prozent der Geflüchtetenkosten sitzen und eine Lösung für die Liquiditätskredite ist in weiter Ferne.
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Wir halten zusammen!
Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement.
Die unzählige und weitreichenden Maßnahmen um die Auswirkungen der Corona-Krise zu begrenzen findest du unter folgendem Link:
https://www.spd.de/aktuelles/corona/massnahmen/
Ursula Schulte, MdB
Mitglied werden
Jusos Kreis Borken
