Aktuelles

Münster. "Wir begrüßen die Standortentscheidung für die Batterieforschung", so Bernhard Daldrup, MdB und Vorsitzender des SPD-Münsterlandausschusses, in der letzten Sitzung, "die Kritik aus Süddeutschland ist im Ton und in der Sache unangemessen."

"Die damit verbundene Entscheidung, Ibbenbüren als ehemaligen Steinkohlestandort einzubeziehen, ist ebenso richtig", sagt Frank Sundermann, wirtschaftspoltischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Doch war das aktuelle Thema nur einer unter mehreren Punkten des SPD-Münsterlandausschusses, in dessen Mittelpunkt die Neuwahl des Vorstandes stand.

Bernhard Daldrup, seit rund 15 Jahren an der Spitze, wurde einstimmig wiedergewählt. Die ehemaligen Abgeordneten Christoph Strässer (Münster), Elisabeth Veldhues (Steinfurt) und Uli Hampel (Coesfeld) traten nicht erneut an. Für sie wurden Lena-Rosa Beste (Münster), Ulla Schulte, MdB (Borken), Frank Sundermann, MdL (Steinfurt) und Johannes Waldmann (Coesfeld) in den Vorstand gewählt.

Die erste Station von Sebastian Hartmann - SPD #Sommertour war dieses Wochenende der Kreis Borken. Für den Auftakt der Sommertour haben wir uns viel Zeit genommen und sind von Bocholt über Gescher bis Gronau durch den Kreis Borken gefahren. In jeder Stadt und sogar zwischen den Stationen haben wir mit den Menschen gesprochen und diskutiert.

Im Textilmuseum in Bocholt haben wir gesehen, wie Industrie sich verändert und Quartiersentwicklung stattfindet. Für den Weg nach Gescher haben unsere Jusos Kreis Borken Sebastian eingeladen mit ihnen den Bus zu nehmen. Gemeinsam mit Fridays for Future Borken entstand während der Busfahrt ein großartiger Dialog über die Zukunft des ÖPNV im ländlichen Raum.

Mehr Leistungen für Familien im Kreis Borken
Auch im reichen Deutschland gibt es viele Familien, in denen das Geld knapp ist - obwohl ihre Eltern arbeiten. "Alle Kinder sollen einen guten Start ins Leben haben. Ab 1. Juli erhöhen wir das Kindergeld um 10 € und den Höchstbetrag des Kinderzuschlags um 15 € im Monat. Darauf wollen wir unser Konzept für eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung aufbauen", so die Vredener SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte.

Bislang entfiel der Kinderzuschlag ab einer bestimmten Einkommensgrenze abrupt. Das wird ab 1. Januar 2020 anders: Dann schmilzt der Kinderzuschlag mit steigendem Einkommen behutsam ab. Die möglicherweise noch größere Entlastung: Ab 1. August entfallen für Familien mit Kinderzuschlag die Kita-Gebühren. "Die Eltern sparen so jeden Monat viel Geld. So können sie Beruf und Familie besser unter einen Hut bringen. Das stärkt gerade die Familien, die auf eine Erwerbstätigkeit besonders angewiesen sind", so Ursula Schulte.