Herzlich Willkommen!

Herzlich Willkommen!
Wir freuen uns, Sie auf den Seiten des SPD- Ortsvereins Isselburg im Internet begrüßen zu dürfen. An dieser Stelle dürfen wir Ihnen Aktuelles von der Arbeit der Isselburger SPD präsentieren. Auch im Jahr 2018 heißt es für uns wieder aktiv sein - für den Bürger, mit dem Bürger. Wenn Sie eine Idee haben, was auf unseren Seiten fehlt, melden Sie sich doch bei uns. Politik lebt vom Mitmachen. Deshalb freuen wir uns über Kommentare, Diskussionsbeiträge und Ihre aktive Mitgliedschaft.

Johann Radstaak
Parteivorsitzender
SPD Isselburg

Genossinnen und Genossen,
üblicherweise haben wir bei Mitgliederversammlungen immer zwei Berichte gehabt, den Bericht des Bürgermeisters und den des Fraktionsvorsitzenden. Der Bericht des Bürgermeisters, den wir gerade erst mit großem Erfolg und unserer Unterstützung vor einem Jahr gewählt haben, entfällt allerdings. Das soll aber nun nicht heißen, dass ich nun die doppelte Redezeit habe. Ich könnte über Vieles reden, will mich aber auf einige Punkte beschränken.
Im Jahr 2018 gab es neben den üblichen Themen Haushalt, Baugebiete, Schulen, Satzungen auch einige herausragende Themen, wobei wir, anders als die im Dauerwahlkampf befindliche FDP, nur wenige Anträge gestellt haben. Wir kennen die Mehrheitsverhältnisse, stellen also eher Anträge, von denen wir uns auch sachlich eine Mehrheit versprechen.
Ich beginne mit der Entwicklung von Baugebieten. Linders Feld konnte abgeschlossen werden. Die Vermarktung läuft sicherlich nicht in unserem Interesse, auch wenn der Investor inzwischen das Thema barrierefreies Bauen und Wohnen für alle Generationen aufgegriffen hat. Aber alles obliegt dem privaten Investor.

Das zweite große Baugebiet, das nun bald ins dritte Jahrzehnt gehen wird, Paßhof II, kommt nicht voran, weil es teilweise im Überschwemmungsgebiet liegt. Wir sind gezwungen, erst den Hochwasserschutz soweit voranzubringen, dass die Bezirksregierung die Bauleitplanung freigibt.
Das Bauprojekt Linders Feld hat uns intensiv beschäftigt. Sie wissen, wir schwierig sich die Fortführung der Hausarztpraxen in Isselburg gestaltet. Die Stadt Isselburg ist dem Ärztenetzwerk BOHRIS der Städte Bocholt, Rhede, Isselburg beigetreten, zudem haben wir 50.000 Euro in den Haushalt eingestellt zur Unterstützung von Ärzten, die sich als Hausarzt in Isselburg niederlassen wollen. Ein neuer Arzt hat das 2018 auch in Anspruch genommen. Nun plant das Augustahospital in Anholt ein Ärztehaus zu errichten, vor allem für Fachärzte. Auch das konnten wir nachdrücklich unterstützen. Eine Arztpraxis wird ihre Arbeit ebenfalls dorthin verlagern. Mit dem Ärztehaus soll zudem eine Apotheke verbunden werden. Das Augustahospital hat traditionell mit der Glocken-apotheke in Isselburg zusammengearbeitet und will das auch weiterhin. Das hat nun leider dazu geführt, dass die Apotheke in Anholt zum Jahresende 2018 geschlossen worden ist.
Auch das Thema Feuerwehrgerätehaus in Isselburg hat uns 2018 erneut beschäftigt. Wir haben ursprünglich den Standort Stromberg vertreten. Das hat die Mehrheit des Rates nicht unterstützt. Stattdessen ist der Standort Reeser Straße beschlossen worden, trotz aller Probleme, die es dort gab und gibt. Wir folgten auch der Überlegung, den alten Standort am Münsterdeich zu belassen, wenn man das Kath. Pfarrhaus erwerben könnte, denn nach unserer Überzeugung reichte der Platz dort aus. Im Juli 2018 haben wir ein Gespräch mit der Wehrleitung geführt, die auch für alternative Standorte gesprächsoffen war, wenn es nur endlich zu einem Neubau kommen würde. Als sich deutlich abzeichnete, dass man das Kath. Pfarrhaus kaufen könnte, haben wir einen Antrag für den Standort Münsterdeich auf den Weg gebracht, der allerdings auf Bitten des Bürgermeisters zunächst zurückgezogen wurde, weil die Vorgespräche noch nicht soweit gediehen waren. Ein zweiter Antrag ist dann zwar beraten, aber als verfrüht ablehnt worden. Nachdem dann die übergeordneten Stellen signalisiert haben, dass der Neubau am Münsterdeich realisiert werden könne, hat die Verwaltung den Antrag gestellt, den Neubau dort auf den Weg zu bringen. Wir möchten noch einmal klarstellen, dass die Initiative dazu von uns, der SPD ausging, und nicht von der Verwaltung. Der

Feuerwehrgerätehausbau am Münsterdeich wird uns also im Laufe des Jahres 2019 weiter beschäftigen.
Ein weiterer Schwerpunkt 2018 und auch in näherer und weiterer Zukunft war und ist der Hochwasserschutz. Getreu dem Sprichwort ‚steter Tropfen höhlt den Stein' haben wir immer gedrängt, den Hochwasserschutz auf die Tagesordnung nicht nur in Isselburg, sondern auch an anderen Stellen zu bringen. So kam es zum Interregionalen Hochwasserschutzkonzept, das alle beteiligten Anrainer der Issel einbezieht, und dem kommunalen HWSK für Isselburg. Immer wieder wurde von verschiedenen Stellen darauf hingewiesen, dass das alles nur funktionieren kann, wenn man einen Zweckverband gründet. Wir waren skeptisch, ob das gelingen kann. Ein so genanntes vertrauensbildendes Gespräch zwischen Isselburg, Hamminkeln, der Kommunalagentur NRW und der Bezirksregierung Düsseldorf (Münster hatte nicht reagiert) sollte die durch Hamminkeln verursachten Probleme beseitigen helfen. Wir haben uns nach langen Diskussionen dazu durchgerungen, dass die SPD-Fraktion der Satzung und damit dem Zweckverband zustimmt. Mit unserer Unterstützung ist also Isselburg dem Zweckverband zum 1.1.2019 beigetreten und wir hoffen, dass der Hochwasserschutz auch und vor allem zu unserer Zufriedenheit umgesetzt werden kann. Die Stadt zahlt dazu eine jährliche Pauschale, deren genaue Höhe von verschiedenen Faktoren abhängen wird, derzeit rd. 400.000 Euro jährlich für die nächsten 20 Jahre. Wir haben eine zum Teil vom Land geförderte Stelle einer Hochwasserschutzbeauftragten. Frau Scholten hat in den wenigen Monaten, die sie nun bei uns ist, schon hervorragende Arbeit geleistet und wir können sicher sein, dass sie die Interessen Isselburgs sachkundig vertreten wird. Hochwasserschutz hat für uns eine große Bedeutung. Davon hängt ja nicht nur der langfristige Schutz vor Überschwemmungen ab, sondern auch - naheliegender - die weitere Entwicklung Isselburgs. Wir können Baugebiete nur vorantreiben, wenn der Hochwasserschutz gewährleistet werden kann. Insofern hoffen und erwarten wir, dass wir nicht erst abwarten müssen, bis die HWS -Konzepte vollständig umgesetzt sind, sondern dass die Bezirksregierung Münster unsere bisherigen Bemühungen anerkennt und grünes Licht für Bauprojekte, etwa Paßhof II, gibt. Bei einem Gespräch hier in Isselburg hat der zuständige Sachbearbeiter aus Münster hinsichtlich der langen Genehmigungsdauer für die Arbeit des Zweckverbandes gesagt: "Fangen Sie an, warten Sie nicht länger!" Wir werden unmittelbar nach der Verabschiedung des Haushalts im März 2019 überlegen müssen, welche Anträge wir zum HWS -Konzept stellen werden. Wir können und wir wollen nicht warten, bis das nächste Hochwasser kommt. Der Zweckverband muss ja erst noch eingerichtet werden, die Gremien müssen arbeitsfähig sein, dann muss ein erster Arbeitsplan aufgestellt werden, die entsprechenden Maßnahmen müssen geplant werden usw. Wann dann der erste Spatenstich in Isselburg gemacht werden kann, darüber kann derzeit nicht einmal spekuliert werden.
Mit dem Feuerwehrgerätehaus in Isselburg und dem Hochwasserschutz sind allerdings längst nicht alle politischen Vorhaben abgedeckt, mit denen wir uns 2019 beschäftigen müssen. Die Haushalts-konsolidierung bleibt eine Daueraufgabe. Der Beschluss, den bisherigen Realschultrakt nun zügig in ein Verwaltungsgebäude umzubauen, muss schleunigst umgesetzt werden. Die lange vernachlässigte Modernisierung des Stadtarchivs muss auf den Weg gebracht werden, die entsprechenden Beschlüsse sind gefasst. Die bestehenden Kindertagesstätten und Grundschulen bleiben ebenfalls auf der Tagesordnung. Letzte Woche erst haben wir uns wieder mit dem leidigen Thema Bedarfsanpassung für die OGS und die VHTS beschäftigen müssen. Wir wollen eine dem jeweiligen Bedarf angemessene Ausstattung haben, das lehnen CDU/FDP ab. So müssen wir uns Jahr für Jahr mit der Aktualisierung der Zahlen beschäftigen.
Was wir dringend brauchen, ist ein neues städtebauliches Leitbild für die nächsten 10 Jahre, also für Isselburg 2030. Das muss auf der Grundlage der Prinzipien der Nachhaltigkeit und der Resilienz erstellt werden. Vorschläge dazu habe ich bereits vorgetragen. Die Umsetzung wird uns 2019 beschäftigen müssen.

Wenn ich nun abschließend noch den Blick auf die SPD werfe, so entspricht das durchaus unseren Statuten. Die Fraktion soll ja nicht losgelöst von der Ortspartei arbeiten. Dazu finden immer wieder Abstimmungsgespräche mit dem OV-Vorstand statt. Da lässt uns der Zustand unserer Partei, der Genosse Höppner hat dazu eben entsprechende Ausführungen gemacht, nicht kalt.
Wir haben 2018 viele Jahrestage gefeiert, manche ohne es zu merken. Auch 2019 jähren sich wichtige Ereignisse. Am 19.01. war es genau 100 Jahre her, dass Frauen in Deutschland erstmals aktives und passives Wahlrecht hatten und die Weimarer Nationalversammlung mitwählen durften. Die Genossin Marie Juchacz, Begründerin der AWO, war die erste Genossin, die in der Nationalversammlung geredet hat. Und ich erinnere auch an den 18.01.1949, als die SPD-Abgeordnete Elisabeth Selbert nach hartem Ringen im Parlamentarischen Rat den Männern einen Satz im Grundgesetz abringen konnte: "Männer und Frauen sind gleichberechtigt." Die Männer wollten das nicht, auch heute eher nicht. Die Gleichberechtigung musste hart erkämpft werden, durch zusätzliche Gesetze immer wieder bestärkt, doch trotz aller Erfolge muss man, da beziehe ich mich auf aktuelle Literatur, sagen, dass wir von wirklicher Gleichberechtigung weiter denn je entfernt sind.
Auch an dieser Stelle kann ich nur noch einmal an alle Interessierten, vor allem an Mädchen und Frauen, appellieren, sich politisch zu engagieren, nach Möglichkeit natürlich bei uns. Noch ist es Zeit, sich für eine Kandidatur 2020 zu bewerben. Wir brauchen dringend Menschen, die sich politisch engagieren.
Abschließend möchte ich noch etwas zum Zustand unserer Partei sagen. Ich möchte dazu einmal zwei Zitate aus einem Positionspapier der SPD vortragen:
1. "In welcher Weise Sozialdemokraten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität verstehen und im politischen Handeln verwirklichen, bleibt häufig unklar..." Mit ein Grund, warum wir aus dem Stimmungskeller nicht herauskommen. Die Frage, die ja alle umtreibt, lautet: "Wie ist die SPD noch zu retten?"
2. In dem Positionspapier heißt es weiter: " Die Krise der SPD ist keine Erfindung des politischen Gegners oder übelmeinender Medien. Aber sie wird von ihnen begierig aufgegriffen... Es fehlt nicht an sachlichen Analysen der gegenwärtigen Situation der SPD. Aber in der allgemeinen Aufgeregtheit finden sie weder öffentliche noch parteiinterne Aufmerksamkeit ..." Man kann das alles unterstreichen. In dem Positionspapier steht noch mehr. Nur ist das leider keine Zustandsbe-schreibung der SPD, obwohl alles zutrifft, von heute. Nein, sie ist dem Positionspapier der Essener SPD-Ortsvereine Rüttenscheid und Bredeney entnommen und stammt aus dem Oktober 1977. Haben wir also nichts gelernt?
Ich danke für die Aufmerksamkeit!
Literaturhinweis:
SPD OV Rüttenscheid und Bredeney: Rotstift extra. Nr. 8/1977

Unterbezirk Borken

  • „Profil ,Rot pur‘ wird unsere Handschrift tragen“

    An einer Debatte dazu nahmen 30 Mitglieder und Gewerkschaftsvertreter mit dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Marc Jaziorski und Projektleiter Richard Kassner in Bocholt teilt. Die jungen Menschen, die am 1. August ihre Ausbildung begonnen hätten, geniessen die Wertschätzung der Genossen, hieß es. Freilich müsse sich dies auch „auf dem Konto bemerkbar machen“. Die 156 gekündigten Mitarbeiter der Eisengießerei Hulvershorn in Bocholt würden nicht alleingelassen: „Wir stehen an eurer Seite.“ Richard Kassner: „Das Fazit der Diskussion kann sich sehen lassen. Die Genossen hier vor Ort wissen, wo der Schuh drückt.“ Die Ergebnisse sollen sich als Anträge beim Landesparteitag der NRW-SPD wiederfinden. Kassner: „Rot pur trägt dann auch die Handschrift der SPD aus dem Kreis Borken.‘‘

  • "Rot Pur" Thema Wohnen

    Letzte Chance! Sei dabei!
    Nach zwei erfolgreichen Veranstaltungen unserer Kampagne "Rot Pur" findet morgen unsere letzte große Sommerdebatte in Gronau statt.

    Ob Mietwohnung oder Eigenheim – für viele Menschen wird es immer schwieriger bezahlbaren Wohnraum zu finden.
    Der Traum vom Eigenheim bleibt leider oft nur ein Traum.
    Hier wollen wir gemeinsam mit Euch ansetzen.

    Was können wir deiner Meinung nach besser machen?
    Welche guten Ideen habt Ihr zum Thema?

    Mach mit bei "Rot Pur" und diskutier mit uns!

    Thema: Wohnen
    Mittwoch, den 07.08.2019 um 19.30 Uhr
    SPD Bürgerbüro, Bahnhofstr. 28, 48599 Gronau

    Mehr Infos zu "Rot Pur" unter:
    www.nrwspd.de/zukunftsdebatte/

  • Am 1. August treten einige Verbesserungen in Kraft, mit denen wir für mehr Chancengleichheit in der Bildung sorgen.

Ursula Schulte, MdB

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