Herzlich Willkommen!

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Wir freuen uns, Sie auf den Seiten des SPD- Ortsvereins Isselburg im Internet begrüßen zu dürfen. An dieser Stelle dürfen wir Ihnen Aktuelles von der Arbeit der Isselburger SPD präsentieren. Auch im Jahr 2020 heißt es für uns wieder aktiv sein - für den Bürger, mit dem Bürger. Wenn Sie eine Idee haben, was auf unseren Seiten fehlt, melden Sie sich doch bei uns. Politik lebt vom Mitmachen. Deshalb freuen wir uns über Kommentare, Diskussionsbeiträge und Ihre aktive Mitgliedschaft.

Johann Radstaak
Parteivorsitzender
SPD Isselburg

 

 

Pressebericht BBV

Der SPD-Ortsverein Isselburg läutete das neue Jahr mathematisch ein. Das Datum "02.02.2020" sei "historisch", weil man es vor- und rückwärts lesen könne, sagte Bürgermeister Michael Carbanje beim Neujahrsempfang im alten Werther Rathaus - "wer weiß, was es zu bedeuten hat". Die Quersumme daraus sei acht, sagte Sozialdemokrat Albert Scholten. "Das ist eine Glückszahl."
In seinem Grußwort blickte der Bürgermeister sowohl zurück als auch voraus. "Am Ende der Kette" könne auch Isselburg stolz darauf sein, jetzt den Hochwasserschutz gemeinsam in Angriff zu nehmen. Der Hochwasserzweckverband, der zehn Kommunen "unter einen Hut" bringe, sei ein "Leuchtturm-Projekt". Carbanje erinnerte daran, dass nach dem Grunderwerb nun so schnell wie möglich ein neues Feuerwehrgerätehaus für den Löschzug Isselburg gebaut werden solle. "Dringend notwendig" sei, 2020 mit der Erschließung des Gewerbegebiets Heelden zu beginnen. "Ein schwieriges Thema" nannte der Bürgermeister den Komplex Verwaltungsumzug/ Privatschule. Er erinnerte an seinen jüngsten Vorschlag, dass womöglich anstelle eines Teiles der Verwaltung die geplante Privatschule in das Gebäude der früheren Realschule ziehen könnte.

MDH, LG Genossinnen und Genossen,

der übliche Bericht über die Arbeit der Fraktion folgt heute wieder einem Bericht des Bürgermeisters. Der Bürgermeister berichtet aus der Sicht der Verwaltung, meine Aufgabe ist es, die Sachverhalte aus der politischen Sicht der Fraktion darzustellen. Insofern kann es sein, dass sich verschiedene Sichtweisen ergeben.

Unterbezirk Borken

  • Christian Dahm: „Haushaltstricks sanieren keine kommunale Bilanz“

    Anlässlich eines Erlasses der NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach an die Kommunen zum Umgang mit den finanziellen Auswirkungen der Coronakrise auf die Kommunalhaushalte erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Bereits zu Beginn der Krise hat die SPD-Fraktion gefordert, die Kommunen unter den Schutzschirm des Landes zu nehmen. Vor Ort werden Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Landräte mit ihren Verwaltungen zu Krisenmanagern. Bisher hat sich die Landesregierung einer Lösung verweigert. Nun scheint man angesichts drohender Steuereinbußen in den Kommunen umzuschwenken. Das ist zu begrüßen.

    Allerdings sind die von der Landesregierung geplanten Maßnahmen nicht geeignet die drohende Finanzkrise der Kommunen zu bewältigen. Mit Haushaltstricks und Haushaltstechnik lassen sich keine Haushaltslöcher schließen. Jetzt rächt sich, dass große Probleme in den kommunalen Finanzen durch die Landesregierung nicht angegangen worden sind. Unsere 396 Kommunen bleiben weiter auf über 70 Prozent der Geflüchtetenkosten sitzen und eine Lösung für die Liquiditätskredite ist in weiter Ferne.

  • Wir halten zusammen!

     

    Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement.

    Die unzählige und weitreichenden Maßnahmen um die Auswirkungen der Corona-Krise zu begrenzen findest du unter folgendem Link:
    https://www.spd.de/aktuelles/corona/massnahmen/

Termine

13 Sep 2020 08:00 Uhr

Kommunalwahl

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Jusos Kreis Borken

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